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Tadschikistan: Politisches Porträt

25.10.2022 - Artikel

Tadschikistan ist seit 1991 unabhängig und eine Präsidiale Republik mit Zweikammer-Parlament. Das Land ist in drei Verwaltungsregionen (Oblaste) eingeteilt: Sughd mit Hauptstadt Chudschand, Gorno-Badachschan/Chorog, Khatlon/Bokhtar, die wiederum unterteilt sind in Rayons, während das Republikanische Gebiet Duschanbe direkt von der Zentralregierung verwaltet wird.

Seit 1994 ist Emomali Rahmon der Präsident der Republik Tadschikistan. Er trägt den Titel „Führer der Nation“. Am 11. Oktober 2020 wurde er für eine fünfte Amtszeit mit 90,92 % der Stimmen wiedergewählt.

Das Parlament (Unterhaus) hat 63 Sitze, von denen in der letzten Wahl am 01.03.2020 47 Sitze auf die Volksdemokratische Partei Tadschikistans unter Führung von Präsident Rahmon entfielen (VDPT). Das Wahlsystem blieb gegenüber der vorangegangenen Parlamentswahl in Tadschikistan 2015 weitestgehend unverändert. Die Wahlbeteiligung betrug 86,4%. Laut dem Bericht der OSZE-ODIHR haben die Wahlen demokratische Standards deutlich verfehlt.

Die vormals stärkste Oppositionspartei „Partei der Islamischen Wiedergeburt“ wurde im September 2015 verboten Rundfunk und Fernsehen sind staatlich und Printmedien haben nur geringe Auflagezahlen.

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