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Deutschland und Tadschikistan: bilaterale Beziehungen

30.10.2020 - Artikel

Politik

Als erster Staat der EU eröffnete Deutschland schon 1993, noch während des tadschikischen Bürgerkrieges, eine Botschaft in Duschanbe. Deutschland hat den innertadschikischen Friedens- und Demokratisierungsprozess von Beginn an gefördert und setzt sich auch heute aktiv für Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung von Menschenrechten ein. Im Mai 2016 wurden offizielle Konsultationen zwischen beiden Außenministerien vereinbart; die letzten Gespräche fanden am 1. Oktober 2019 in Berlin statt, die nächsten sind für November 2020 geplant.

Wirtschaft

Tadschikistan ist der kleinste und zugleich ärmste Staat in Zentralasien. Der bilaterale Handel ist schwach ausgeprägt. In der Rangliste der deutschen Außenhandelspartner lag das Land 2019 mit einem Volumen von 30,7 Mio. EUR auf Platz 167 (Quelle: Statistisches Bundesamt). Strukturelle Schieflagen im Bankensektor, Infrastrukturmängel, Energieknappheit (z.B. winterliche Stromversorgung) und Rechtsunsicherheit beeinträchtigen das Investitionsklima. Wichtigstes Exportgut ist Aluminium, während den wichtigsten innerstaatlichen Wirtschaftszweig die Landwirtschaft darstellt.

Entwicklungszusammenarbeit

Deutschland ist derzeit innerhalb der EU der wichtigste bilaterale Geber. Das bilaterale Engagement konzentriert sich auf die Schwerpunkte „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Gesundheit“, hier vor allem Tuberkulose-Bekämpfung und Mutter-Kind-Gesundheit. Weiteres Engagement findet statt in Form von gemeindenahem Schulbau und der Rehabilitierung bzw. des Baus von Wasserkraftwerken.

Ab 2021 wird Deutschland im Einklang mit dem Reformkonzept „BMZ 2030“ – eine vom Bundeministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entwickelte Strategie - seine bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Tadschikistan auslaufen lassen, bisherige Projekte werden aber zu Ende geführt.

Die von der KfW geführte Stiftung PATRIP realisiert grenzüberschreitende Entwicklungs- und Infrastrukturprojekte mit Afghanistan.

Deutschland fördert auch das Vorhaben „Prävention gegen gewalttätigen Extremismus in Zentralasien“, das u.a. Tadschikistan umfasst. Dabei werden tadschikische Behörden und zivilgesellschaftliche Organisationen bei ihren Reformbemühungen zur Prävention von gewalttätigem Extremismus unterstützt.

Mit der hochrangigen Berliner Auftaktkonferenz (28.01.2020) “Green Central Asia - Enhancing environment, climate and water resilience” hat Deutschland eine neue Initiative lanciert, die auf Folgen des Klimawandels für die regionale Sicherheit in Zentralasien fokussiert ist. Das Ziel sind stärkere regionale Zusammenarbeit (inklusive die fünf zentralasiatischen-Länder und Afghanistan), verbesserter Informationsaustausch und die Vernetzung mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

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